Pro Rauchfrei nimmt Stellung zum Vorschlag der EU-Kommission für die Novellierung der Tabaksteuerrichtlinie 07.09.2025 Als Teil von „Europas Plan gegen den Krebs“ möchte die EU-Kommission die Entstehung einer „Generation Rauchfrei“ fördern, sodass bis zum Jahr 2040 weniger als 5% der Bevölkerung rauchen. Deutliche Erhöhungen der Tabaksteuer sind dafür eines der effektivsten Mittel. Jetzt hat die … Weiterlesen
28.07.2025 Der vom Ministerrat am 8. Juli 2025 beschlossene Entwurf zur Neufassung des Landesnichtraucherschutzgesetzes Baden-Württemberg gewährleistet keinen ausreichenden Nichtraucherschutz. Er muss grundlegend überarbeitet werden. Der Gesetzentwurf verletzt das „WHO Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs“ (WHO Framework Convention on Tobacco Control – „WHO FCTC“). Darin hat Deutschland sich völkerrechtlich verbindlich verpflichtet, ein vollständiges Rauchverbot vorzusehen in … Weiterlesen
Aktualisiert am 18.07.2025, ursprünglicher Beitrag vom 01.07.2025 Polizei hinzugezogen – Leider ist immer mehr festzustellen, dass in Deutschland nicht zugelassene Nikotinbeutel, sog. Nikotin-Pouches, in den Verkehr gebracht werden. Im deutschen Tabakrecht sind sie nicht reguliert, sondern gelten als nicht verkehrsfähige Lebensmittel. Zum einen liegt für sie keine lebensmittelrechtliche Zulassung vor, zum anderen werden sie aufgrund … Weiterlesen