Änderungsentwurf der TabakerzV ist zu begrüßen, aber ausbaufähig

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Nur Atemluft für die Lunge!

14.02.2026 Zur Verbesserung der Tabakkontrolle will das Bundeslandwirtschaftsministerium die Liste verbotener Inhaltsstoffe von E-Zigaretten und Nachfüllbehältern erweitern. Es geht dabei um Menthol, Menthol-Derivate, synthetische Kühlmittel und das Süßmittel Sucralose. Außerdem sind einige tabakbezogene Änderungen geplant.  Die Einstufung der 13 in die Verbotsliste neu aufzunehmenden Stoffe als potenziell gesundheitsschädlich beruht auf Stellungnahmen des Bundesinstituts für Risikobewertung … Weiterlesen

Discounter Netto darf E-Zigaretten nicht mehr attraktiv anpreisen

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12.02.2026 Oberlandesgericht Bamberg untersagt auf Antrag von Pro Rauchfrei Werbeaussagen im Urteil Das Oberlandesgericht Bamberg hat mit Urteil vom 21.01.2026 dem Discounter Netto die Werbung für elektronische Zigaretten im eigenen Onlineshop untersagt, nachdem der Konzern außergerichtlich keine Unterlassungserklärung abgegeben hatte. Der Vorstand des Verbands, Stephan Weinberger, erklärt hierzu: Werbung für Zigaretten und Vapes im Internet … Weiterlesen

Gesetzentwurf zur Novellierung des NRauchSchG SH muss grundlegend verbessert werden

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Das schleswig-holsteinische Nichtraucherschutzgesetz muss grundlegend verbessert werden.

19.01.2026 Die schleswig-holsteinische Regierungskoalition aus CDU und Grünen möchte die Landesregelungen zum Nichtraucherschutz auf E-Zigaretten, Tabakerhitzer und Cannabis erstrecken. Das ist unzureichend, da das schleswig-holsteinische Nichtraucherschutzgesetz keinen ausreichenden Nichtraucherschutz vorsieht. Er muss grundlegend verbessert werden. Das schleswig-holsteinische Nichtraucherschutzgesetz (NRauchSchG SH) verletzt das „WHO Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs“ (WHO Framework Convention on Tobacco Control – … Weiterlesen