Verbraucherschutz

Discounter Netto darf E-Zigaretten nicht mehr attraktiv anpreisen

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12.02.2026 Oberlandesgericht Bamberg untersagt auf Antrag von Pro Rauchfrei Werbeaussagen im Urteil Das Oberlandesgericht Bamberg hat mit Urteil vom 21.01.2026 dem Discounter Netto die Werbung für elektronische Zigaretten im eigenen Onlineshop untersagt, nachdem der Konzern außergerichtlich keine Unterlassungserklärung abgegeben hatte. Der Vorstand des Verbands, Stephan Weinberger, erklärt hierzu: Werbung für Zigaretten und Vapes im Internet … Weiterlesen

Krebs mit Steuererhöhungen bekämpfen

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Pro Rauchfrei-Stellungnahme zur EU-Tabaksteuerrichtline

Pro Rauchfrei nimmt Stellung zum Vorschlag der EU-Kommission für die Novellierung der Tabaksteuerrichtlinie 07.09.2025 Als Teil von „Europas Plan gegen den Krebs“ möchte die EU-Kommission die Entstehung einer „Generation Rauchfrei“ fördern, sodass bis zum Jahr 2040 weniger als 5% der Bevölkerung rauchen. Deutliche Erhöhungen der Tabaksteuer sind dafür eines der effektivsten Mittel. Jetzt hat die … Weiterlesen

Gesetzentwurf zur Novellierung des baden-württembergischen Landesnichtraucherschutzgesetzes muss grundlegend verbessert werden

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Das baden-württembergische Landesnichtraucherschutzgesetzt muss einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten

28.07.2025 Der vom Ministerrat am 8. Juli 2025 beschlossene Entwurf zur Neufassung des Landesnichtraucherschutzgesetzes Baden-Württemberg gewährleistet keinen ausreichenden Nichtraucherschutz. Er muss grundlegend überarbeitet werden. Der Gesetzentwurf verletzt das „WHO Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs“ (WHO Framework Convention on Tobacco Control – „WHO FCTC“). Darin hat Deutschland sich völkerrechtlich verbindlich verpflichtet, ein vollständiges Rauchverbot vorzusehen in … Weiterlesen