Verfassungsbeschwerde gegen Festzelt-Ausnahme in Baden-Württemberg

Verfassungsbeschwerde gegen die Festzelt-Ausnahme in Baden-Württemberg

26.08.2026 Gemeinsame Pressemitteilung des Pro Rauchfrei e.V. und des Nichtraucherschutzverbandes Deutschland e.V. (NRSV) Gegen die vollständige Ausnahme von Bier-, Wein- und Festzelten vom baden-württembergischen Nichtraucherschutz haben elf Bürgerinnen und Bürger mit Unterstützung von Pro Rauchfrei und dem Nichtraucherschutzverband Deutschland Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg erhoben. Das Land Baden-Württemberg hat auch bei der Reform des Gesetzes die Ausnahme … Weiterlesen

Das Thüringer Nichtraucherschutzgesetz wird der WHO-FCTC nicht gerecht

Das Thüringer Landesnichtraucherschutzgesetzt erfüllt die Forderungen des WHO-FCTC nicht

16.08.2026 Die Ausnahmen im Thüringer Nichtraucherschutzgesetz untergraben das Ziel eines umfassenden Nichtraucherschutzes. von Henrik Schilg In Thüringen regelt neben den Bundesgesetzen das Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens den Nichtraucherschutz. Dieses Gesetz erhebt nach § 1 Abs. 1 ThürNRSchutzG den Anspruch, die Bevölkerung vor den „schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen des Passivrauchens“ zu schützen. … Weiterlesen

WNT 2026: Will Deutschland Tiger oder Schnecke sein?

Deutschland rauchfrei 2040!

31.05.2026 Nimmt die deutsche Tabakpolitik 2026 endlich Fahrt auf? Union und SPD diskutieren Tabaksteuererhöhungen, Rauchverbot im Auto, wenn Minderjährige mitfahren, Verbot von Einweg-E-Zigaretten, Verbot bestimmter Zusatzstoffe in E-Zigaretten, darunter Menthol. Das sind alles wichtige Maßnahmen, die jetzt schnell kommen müssen. Nötig ist aber ein umfassender Ansatz. Die deutsche Politik muss endlich das von der EU … Weiterlesen