Berlin

Novelle des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes: Gemeinsames Positionspapier von Nichtraucherschutzverbänden

von
Berlin soll einen umfassenden Nichtraucherschutz bekommen

11.10.2024 CDU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag 2023 – 2026 „Das Beste für Berlin“ vereinbart, den Schutz vor Passivrauchen im Nichtraucherschutzgesetz (NRSG) weiter voranzubringen und Kontrolldefizite abzubauen. Die Arbeiten an der Gesetzesnovelle laufen seit einiger Zeit in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Wir möchten neuen Schwung in das Gesetzesvorhaben bringen. Zusammen mit … Weiterlesen

Neufassung der Nichtraucherschutzgesetze der Länder aus Anlass der Cannabis-Legalisierung

von
Die Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer müssen für alle Tabak- und neuartigen Produkte sowie Cannabis erweitert werden

01.04.2024  Pro Rauchfrei fordert die Bundesländer auf, den Nichtraucherschutz anlässlich der Cannabis-Legalisierung zu verbessern. Die Legalisierung von Cannabis zum 1. April 2024 macht eine Überarbeitung der Nichtraucherschutzgesetze der Länder erforderlich. Der Bund hat den Nichtraucherschutz gegen Cannabis wie bereits bei Tabak nur rudimentär geregelt und überlässt diese Aufgabe weitestgehend den Ländern. Pro Rauchfrei legt den … Weiterlesen

Vorschläge zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes in Berlin

von

20.04.2022  Der Koalitionsvertrag „Zukunftshauptstadt Berlin“ von SPD, Grünen und der Linken sieht vor, dass der Schutz vor Passivrauchen im öffentlichen Bereich im Nichtraucherschutzgesetz (NRSG) gestärkt und Kontrolldefizite abgebaut werden sollen. Pro Rauchfrei begrüßt das und legt einen Entwurf für die Überarbeitung des NRSG vor. Der Entwurf sieht vor: Abschaffung der bisherigen Ausnahmen vom Rauchverbot, insbesondere für Rauchergaststätten … Weiterlesen