Weile statt Eile – Pro Rauchfrei fordert weiterhin Automatentasten mit Warnhinweisen

Analoger Tabakautomat mit Auswahltasten und Muster-Warnhinweis

09.04.2024 Pro Rauchfrei zieht seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurück und bereitet eine Hauptsacheklage vor In der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf gegen den Tabakautomatenaufsteller tobaccoland forderten wir von der Gegenseite, es zu unterlassen, Zigaretten in Warenautomaten anzubieten, wenn die Abbildungen auf den Auswahltasten keine kombinierten Bildwarnhinweise zeigen. Dabei stellte sich heraus, … Weiterlesen

Pro Rauchfrei klagt erneut wegen fehlender Warnhinweise bei Abbildungen auf Zigarettenautomaten – erster Erfolg vor Gericht

05.04.2024 Obwohl Pro Rauchfrei e.V. im Oktober letzten Jahres nach über sechs Jahren eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, 26.10.2023 – I ZR 176/19) erwirkt hatte, wonach auch Abbildungen von Packungen gesundheitsbezogene Warnhinweise  zeigen müssen, hat sich in der Praxis bis auf ein neues Design der Packungen bedauerlicherweise nichts getan. Aus diesem Grund hat Pro Rauchfrei zwei neue … Weiterlesen

Pro Rauchfrei e.V. begrüßt seinen Erfolg vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH)

Gesundheitliche Warnungen müssen vor dem Kauf sichtbar sein 09.12.2021  „Die heutige Entscheidung des EuGH bestätigt uns in unserer Rechtsauffassung. Wichtiger noch, sie betont das tabakpräventive Ziel, das die EU mit der Tabakrichtlinie von 2014 verfolgt“, freut sich Stephan Weinberger, Vorstandsvorsitzender von Pro Rauchfrei: „Die gesundheitsbezogenen Warnungen auf den Verpackungen von Tabakwaren müssen, um ihre Wirkung entfalten … Weiterlesen