Verbandsstellungnahmen

Bundesregierung möchte allen Ernstes den Tabakkonsum stärken

von
„Stärkung des Tabakkonsums" als Zielvorgabe im Referentenentwurf zur Änderung des Tabaksteuergesetzes

01.07.2026 Die Bundesregierung hat einen unambitionierten Gesetzentwurf zur Änderung des Tabaksteuergesetzes vorgelegt. Nach der Gesetzesbegründung verfolgt die Bundesregierung damit tatsächlich das Ziel einer „Stärkung des Konsums im Inland versteuerter Tabakwaren und Tabak verwandter Waren.“ Damit missachtet die Bundesregierung ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der „Framework Convention on Tobacco Control“ (FCTC) der Weltgesundheitsorganisation WHO. Darin hat Deutschland … Weiterlesen

EU plant Novelle der Tabakprodukt- und Tabakwerberichtlinie

von
Die EU überarbeitet ihre Tabakprodukt- und -werberichtlinie, um Europa bis 2040 rauchfrei zu machen.

10.06.2026 Die EU-Kommission beabsichtigt, die Tabakproduktrichtlinie und die Tabakwerberichtlinie zu überarbeiten, um die Tabakkontrolle zu verbessern. Bis zum 15. Juni 2026 hat jeder die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen. Pro Rauchfrei unterstützt das Ziel der EU-Kommission eines rauchfreien Europas, in dem bis zum Jahr 2040 höchstens noch 5% der Bevölkerung rauchen. Dafür möchte die EU … Weiterlesen

Änderungsentwurf der TabakerzV ist zu begrüßen, aber ausbaufähig

von
Nur Atemluft für die Lunge!

14.02.2026 Zur Verbesserung der Tabakkontrolle will das Bundeslandwirtschaftsministerium die Liste verbotener Inhaltsstoffe von E-Zigaretten und Nachfüllbehältern erweitern. Es geht dabei um Menthol, Menthol-Derivate, synthetische Kühlmittel und das Süßmittel Sucralose. Außerdem sind einige tabakbezogene Änderungen geplant.  Die Einstufung der 13 in die Verbotsliste neu aufzunehmenden Stoffe als potenziell gesundheitsschädlich beruht auf Stellungnahmen des Bundesinstituts für Risikobewertung … Weiterlesen