Weile statt Eile – Pro Rauchfrei fordert weiterhin Automatentasten mit Warnhinweisen

Analoger Tabakautomat mit Auswahltasten und Muster-Warnhinweis

09.04.2024 Pro Rauchfrei zieht seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurück und bereitet eine Hauptsacheklage vor In der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf gegen den Tabakautomatenaufsteller tobaccoland forderten wir von der Gegenseite, es zu unterlassen, Zigaretten in Warenautomaten anzubieten, wenn die Abbildungen auf den Auswahltasten keine kombinierten Bildwarnhinweise zeigen. Dabei stellte sich heraus, … Weiterlesen

Pro Rauchfrei klagt erneut wegen fehlender Warnhinweise bei Abbildungen auf Zigarettenautomaten – erster Erfolg vor Gericht

05.04.2024 Obwohl Pro Rauchfrei e.V. im Oktober letzten Jahres nach über sechs Jahren eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, 26.10.2023 – I ZR 176/19) erwirkt hatte, wonach auch Abbildungen von Packungen gesundheitsbezogene Warnhinweise  zeigen müssen, hat sich in der Praxis bis auf ein neues Design der Packungen bedauerlicherweise nichts getan. Aus diesem Grund hat Pro Rauchfrei zwei neue … Weiterlesen

„Nur ein erster Schritt in die richtige Richtung“ – Pro Rauchfrei begrüßt und bedauert Entscheidung des Bundesgerichtshofs

26.10.2023  Mit dem heute verkündeten Urteil* hat der Bundesgerichtshof nach mehreren Jahren und zwei Urteilen des Europäischen Gerichtshofs einen ersten Schlussstrich gezogen: Künftig müssen Automaten, auf denen Abbildungen, die Zigarettenpackungen ähneln, auch die gesetzlich vorgeschriebenen Warnhinweise tragen. Damit erringt Pro Rauchfrei nach jahrelangem Tauziehen gegen Gutachten der Tabakindustrie einen Teilerfolg auf seinem Weg, Zigaretten aus dem … Weiterlesen