Neuregelung für Nichtraucherschutz Baden-Württemberg: Pro Rauchfrei an Themenfindung beteiligt

Beteiligungsscoping Nichtraucherschutzgesetz im Sozialministerium Baden-Württemberg

24.07.2024 Baden-Württemberg soll ein neues Landesnichtraucherschutzgesetz bekommen. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration führt dazu eine dialogische Bürgerbeteiligung durch. Am Montag, 22. Juli, waren Verbände, darunter Pro Rauchfrei, eingeladen, in Stuttgart relevante Themen für die Diskussion im Rahmen eines Bürgerforums einzubringen. Ab Freitag Online-Beteiligung für alle! 9.30 Uhr im Sozialministerium Stuttgart: 18 Teilnehmer und … Weiterlesen

Vorschläge zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes in Berlin

20.04.2022  Der Koalitionsvertrag „Zukunftshauptstadt Berlin“ von SPD, Grünen und der Linken sieht vor, dass der Schutz vor Passivrauchen im öffentlichen Bereich im Nichtraucherschutzgesetz (NRSG) gestärkt und Kontrolldefizite abgebaut werden sollen. Pro Rauchfrei begrüßt das und legt einen Entwurf für die Überarbeitung des NRSG vor. Der Entwurf sieht vor: Abschaffung der bisherigen Ausnahmen vom Rauchverbot, insbesondere für Rauchergaststätten … Weiterlesen

Rauchverbot im Auto – ein Gesetzentwurf wartet auf Neuvorlage

29.01.2022  Maßnahmen zum Nichtraucherschutz wurden in den vergangenen Jahren in Deutschland immer wieder auf die lange Bank geschoben. Ein Paradebeispiel dafür ist das überfällige Rauchverbot im Auto, mindestens wenn Kinder und Schwangere mitfahren. Die letzte gesetzgeberische Initiative dazu ging vom Bundesrat aus, der am 18. November 2019 einen Entwurf zur Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes (BNichtrSchG) einbrachte, nachdem sich … Weiterlesen