Rauchfrei – gut für alle! 08.07.2019 Wenn der drogenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Wieland Schinnenburg, vorschlägt, in Deutschland Orte rauchfrei zu halten, an denen man dem Rauch nicht oder kaum ausweichen kann, ist das ein bemerkenswerter Vorstoß für die FDP und findet unsere volle Unterstützung. Es wäre ein guter und logischer Anfang, alle Bereiche, in denen … Weiterlesen
30.11.2009 Die Pessimisten dürfen nun zu Optimisten werden – Volksbegehren vor dem Erfolg Wer die Ergebnisse mit anderen Volksbegehren vergleicht, der kommt zu dem Schluss, dass wir das Volksbegehren erfolgreich abschließen können. Dennoch, Gewissheit haben wir erst am Donnerstagmorgen, wenn die Zahlen vom Mittwoch eintrudeln und von der Staatsregierung offiziell verkündet werden. Wir müssen also … Weiterlesen
13.12.2008 Nach fast einem Jahrzehnt ist das Thema eines Nichtraucherschutzgesetzes wieder aktuell. Doch nicht anders als im Jahre 1998 zeichnet sich keine Mehrheit für ein umfassendes Rauchverbot, gerade und besonders in Gaststätten ab. Hauptbremser ist wieder einmal die CDU/CSU, wenn man von der Verweigerungshaltung der FDP absieht. Die Grünen und sogar die Linke sind mit … Weiterlesen