Verbraucherschutz

Gesetzentwurf zur Novellierung des baden-württembergischen Landesnichtraucherschutzgesetzes muss grundlegend verbessert werden

von
Das baden-württembergische Landesnichtraucherschutzgesetzt muss einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten

28.07.2025 Der vom Ministerrat am 8. Juli 2025 beschlossene Entwurf zur Neufassung des Landesnichtraucherschutzgesetzes Baden-Württemberg gewährleistet keinen ausreichenden Nichtraucherschutz. Er muss grundlegend überarbeitet werden. Der Gesetzentwurf verletzt das „WHO Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs“ (WHO Framework Convention on Tobacco Control – „WHO FCTC“). Darin hat Deutschland sich völkerrechtlich verbindlich verpflichtet, ein vollständiges Rauchverbot vorzusehen in … Weiterlesen

Pro Rauchfrei geht gegen illegale Nikotin-Pouches in Straubinger E-Kiosk vor

von

Aktualisiert am 18.07.2025, ursprünglicher Beitrag vom 01.07.2025 Polizei hinzugezogen – Leider ist immer mehr festzustellen, dass in Deutschland nicht zugelassene Nikotinbeutel, sog. Nikotin-Pouches, in den Verkehr gebracht werden. Im deutschen Tabakrecht sind sie nicht reguliert, sondern gelten als nicht verkehrsfähige Lebensmittel. Zum einen liegt für sie keine lebensmittelrechtliche Zulassung vor, zum anderen werden sie aufgrund … Weiterlesen

Süßer Dampf und coole Säckchen: Was steckt wirklich im Mix aus dem Labor?

von
Eine E-Zigarette in einer Hand. In ihrem Dampf fluten Warnsymbole, die für die einzelnen Inhaltsstoffe gelten

23.05.2025, aktualisiert am 03.07.2025 Lobbying, Sponsoring, Werbung und Big-Tobacco-Übernahmen in der Nikotinbranche. Der Verbraucher ist wichtig – aber nur als Käufer Aus Eins mach Zehn, Und Zwei laß gehn, Und Drei mach gleich, So bist du reich. Verlier die Vier! Aus Fünf und Sechs… Mach Sieben und Acht, So ist’s vollbracht. So wird in Goethes … Weiterlesen