Gespräch über Tabakprodukte im BMEL
22.3.2019 Am 18. März fand im Bundeslandwirtschaftsministeri um (BMEL), das für die Tabakerzeugnisverordnung und das Tabakerzeugnisgesetz verantwortlich zeichnet, ein Gespräch zwischen Vertretern der Leitungsebene des Ministeriums (Parlamentarischer Staatssekretär und Abteilungsleiter) und Siegfried Ermer und Stephan Weinberger, Vorstandsmitgliedern von Pro Rauchfrei, statt.
Folgende Themenbereiche wurden unter anderem behandelt:
- Tabakwerbung inkl. –automaten
- Problemfeld Shisha-Bars (Vollzugsdefizite bei Jugendschutz, Werbe- und Rauchverboten)
- Inhaltsstoffe Tabakwaren
Zu 1. Die laufenden Verfahren von Pro Rauchfrei werden beobachtet, insbesondere die im April anstehende Verhandlung vor dem Oberlandesgericht München (Verdecken von Warnbildhinweisen an Supermarktkassen), wobei Ergebnisse daraus ausgewertet und gegebenenfalls mit entsprechenden
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