Das Thüringer Nichtraucherschutzgesetz wird der WHO-FCTC nicht gerecht

Das Thüringer Landesnichtraucherschutzgesetzt erfüllt die Forderungen des WHO-FCTC nicht

16.08.2026 Die Ausnahmen im Thüringer Nichtraucherschutzgesetz untergraben das Ziel eines umfassenden Nichtraucherschutzes. von Henrik Schilg In Thüringen regelt neben den Bundesgesetzen das Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens den Nichtraucherschutz. Dieses Gesetz erhebt nach § 1 Abs. 1 ThürNRSchutzG den Anspruch, die Bevölkerung vor den „schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen des Passivrauchens“ zu schützen. … Weiterlesen

Gesetzentwurf zur Novellierung des NRauchSchG SH muss grundlegend verbessert werden

Das schleswig-holsteinische Nichtraucherschutzgesetz muss grundlegend verbessert werden.

19.01.2026 Die schleswig-holsteinische Regierungskoalition aus CDU und Grünen möchte die Landesregelungen zum Nichtraucherschutz auf E-Zigaretten, Tabakerhitzer und Cannabis erstrecken. Das ist unzureichend, da das schleswig-holsteinische Nichtraucherschutzgesetz keinen ausreichenden Nichtraucherschutz vorsieht. Er muss grundlegend verbessert werden. Das schleswig-holsteinische Nichtraucherschutzgesetz (NRauchSchG SH) verletzt das „WHO Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs“ (WHO Framework Convention on Tobacco Control – … Weiterlesen

Novelle des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes: Gemeinsames Positionspapier von Nichtraucherschutzverbänden

Berlin soll einen umfassenden Nichtraucherschutz bekommen

11.10.2024 CDU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag 2023 – 2026 „Das Beste für Berlin“ vereinbart, den Schutz vor Passivrauchen im Nichtraucherschutzgesetz (NRSG) weiter voranzubringen und Kontrolldefizite abzubauen. Die Arbeiten an der Gesetzesnovelle laufen seit einiger Zeit in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Wir möchten neuen Schwung in das Gesetzesvorhaben bringen. Zusammen mit … Weiterlesen