Tabaksteuer

Bundesregierung möchte allen Ernstes den Tabakkonsum stärken

von
„Stärkung des Tabakkonsums" als Zielvorgabe im Referentenentwurf zur Änderung des Tabaksteuergesetzes

01.07.2026 Die Bundesregierung hat einen unambitionierten Gesetzentwurf zur Änderung des Tabaksteuergesetzes vorgelegt. Nach der Gesetzesbegründung verfolgt die Bundesregierung damit tatsächlich das Ziel einer „Stärkung des Konsums im Inland versteuerter Tabakwaren und Tabak verwandter Waren.“ Damit missachtet die Bundesregierung ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der „Framework Convention on Tobacco Control“ (FCTC) der Weltgesundheitsorganisation WHO. Darin hat Deutschland … Weiterlesen

Krebs mit Steuererhöhungen bekämpfen

von
Pro Rauchfrei-Stellungnahme zur EU-Tabaksteuerrichtline

Pro Rauchfrei nimmt Stellung zum Vorschlag der EU-Kommission für die Novellierung der Tabaksteuerrichtlinie 07.09.2025 Als Teil von „Europas Plan gegen den Krebs“ möchte die EU-Kommission die Entstehung einer „Generation Rauchfrei“ fördern, sodass bis zum Jahr 2040 weniger als 5% der Bevölkerung rauchen. Deutliche Erhöhungen der Tabaksteuer sind dafür eines der effektivsten Mittel. Jetzt hat die … Weiterlesen

FCTC seit 20 Jahren in Deutschland bindend

von
DAs FCTC ist in Deutschland seit 20 Jahren rechtlich bindend. Deutschland muss seine Verpflichtungen aus dem Vertrag endlich erfüllen.

16.03.2025 Heute vor 20 Jahren wurde das WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs für Deutschland rechtlich bindend. Was ist das WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs? Die „WHO Framework Convention on Tobacco Control“ (FCTC) ist der erste zwischenstaatliche Gesundheitsvertrag, der unter der Leitung der Weltgesundheitsorganisation ausgehandelt wurde. Das Ziel des Übereinkommens war und ist es, Menschen vor … Weiterlesen