TabakerzG

Gut, aber unzureichend: Stellungnahme zu geplanter Regulierung für erhitzte Tabakprodukte

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13.01.2023 Im Rahmen einer Verbändebeteiligung zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes hinsichtlich der Rücknahme bestimmter Ausnahmen in Bezug auf erhitzte Tabakerzeugnisse und zum Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung gibt Pro Rauchfrei seine ans Bundeslandwirtschaftsministerium eingereichte Stellungnahme bekannt. Im Wesentlichen begrüßt Pro Rauchfrei, dass das bisher bestehende Verbot des Inverkehrbringens von Zigaretten und … Weiterlesen

In welchen europäischen Ländern gibt es Rauchverbote im Auto?

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25.03.2022  In Deutschland liegt seit 11. März der vom Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf für ein Rauchverbot im Auto vor, in der Fassung vom November 2019. Wir begrüßen ihn, jedoch sollte man auch Schwangere mit einbeziehen, die selbst rauchen (aufgrund der erhöhten Gesundheitsgefahr im Fahrzeugraum) bei dieser Gelegenheit die Geltung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes auf E-Zigaretten und Tabakerhitzer erweitern. In anderen … Weiterlesen

Pro Rauchfrei nimmt Stellung zum Regierungsentwurf für ein Tabakwerbeverbot

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Ausnahmen sollen gestrichen werden; einheitliche Steuer für alle Tabakprodukte 10.03.2020  Im Rahmen einer vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) durchgeführten Verbändeanhörung hat Pro Rauchfrei e.V. seine Positionen zum vorgestellten Entwurf für ein Tabakwerbeverbot eingereicht. Die vorgeschlagenen Änderungen im Entwurf des BMEL betreffen  das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG), das Tabaksteuergesetz (TabStG) und das Jugendschutzgestz (JuSchG). Hauptanliegen unserer Stellungnahme war es, die vorgesehenen langen … Weiterlesen