NRW: Öffentliche Expertenanhörung Nichtraucherschutz

Zur Neufassung des NiSchG NRW

Schriftliche Stellungnahme des Bundesverbandes Pro Rauchfrei e.V. zur öffentlichen Anhörung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) 25.09.2012  Mit der Vorlage des Entwurfs zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW legen die Regierungsparteien ein Gesetz vor, das wir in der Summe als sehr zufriedenstellend bezeichnen können. … Weiterlesen

Anhörung im Hamburger Rathaus

07.12.2009  Im Hamburger Rathaus fand am 03.12.2009 auf Antrag der SPD eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes statt. Wie bekannt haben sich CDU und GAL (Grüne) auf einen Kompromiss geeinigt, nachdem zukünftig zwar in Eckkneipen geraucht werden darf, aber es ansonsten keine Raucherräume mehr geben soll. Ebenso keine Ausnahmen für Raucherklubs, Vereinsheime und Festzelte. Bei dieser Anhörung durfte sich jeder … Weiterlesen