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Schweiz: Initiative gegen Rauchverbot gescheitert – Verbesserung durch Volksinitative in Sicht

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Die Interessengemeinschaft Freie Schweizer Wirte hat für ihre Volksinitiative «Für ein liberales Rauchergesetz» nicht genügend Unterschriften sammeln können. Mit der Initiative wollte die Gruppierung alle gesetzlichen Rauchverbote aufheben. 18.08.2011  Auf ihrer Website teilten sie mit, dass sie statt den benötigten 100‘000 Unterschriften nur rund 80‘000 beisammen haben. Die Sammelfrist läuft am 28. August ab. Zur … Weiterlesen

Rauchverbot in Bayern gilt auch für „Rauchervereine“

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Auch für Rauchervereine gilt das Gesundheitsschutzgesetz und damit das Rauchverbot. 30.07.2011  Das Verwaltungsgericht Ansbach hat am 28. Juli 2011 über zwei den Vollzug des Gesundheitsschutzgesetzes betreffende Nürnberger Fälle verhandelt. Ausgangspunkt der Prozesse war jeweils, dass das städtische Ordnungsamt bei Kontrollen in den Gaststätten rauchende Gäste angetroffen hatte. Das Ordnungsamt verpflichtete die Kläger deshalb, das Rauchen … Weiterlesen

Petition zur Verbesseru​ng des Nichtrauch​erschutzes in NRW erfolgreic​h

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Pro Rauchfrei e.V. hatte im März 2011 eine Petition beim Landtag NRW eingereicht, bei der Evaluation bzw. Reform des Nichtraucherschutzgesetzes auf einen konsequenten Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen zu achten. Die Gesetzeslücken sollten geschlossen werden. 23.07.2011  Der Landtag hat daraufhin das zuständige Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen um eine Stellungnahme zur Petition … Weiterlesen