Weile statt Eile – Pro Rauchfrei fordert weiterhin Automatentasten mit Warnhinweisen

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Analoger Tabakautomat mit Auswahltasten und Muster-Warnhinweis

09.04.2024 Pro Rauchfrei zieht seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurück und bereitet eine Hauptsacheklage vor In der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf gegen den Tabakautomatenaufsteller tobaccoland forderten wir von der Gegenseite, es zu unterlassen, Zigaretten in Warenautomaten anzubieten, wenn die Abbildungen auf den Auswahltasten keine kombinierten Bildwarnhinweise zeigen. Dabei stellte sich heraus, … Weiterlesen

Pro Rauchfrei klagt erneut wegen fehlender Warnhinweise bei Abbildungen auf Zigarettenautomaten – erster Erfolg vor Gericht

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05.04.2024 Obwohl Pro Rauchfrei e.V. im Oktober letzten Jahres nach über sechs Jahren eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, 26.10.2023 – I ZR 176/19) erwirkt hatte, wonach auch Abbildungen von Packungen gesundheitsbezogene Warnhinweise  zeigen müssen, hat sich in der Praxis bis auf ein neues Design der Packungen bedauerlicherweise nichts getan. Aus diesem Grund hat Pro Rauchfrei zwei neue … Weiterlesen

Neufassung der Nichtraucherschutzgesetze der Länder aus Anlass der Cannabis-Legalisierung

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Die Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer müssen für alle Tabak- und neuartigen Produkte sowie Cannabis erweitert werden

01.04.2024  Pro Rauchfrei fordert die Bundesländer auf, den Nichtraucherschutz anlässlich der Cannabis-Legalisierung zu verbessern. Die Legalisierung von Cannabis zum 1. April 2024 macht eine Überarbeitung der Nichtraucherschutzgesetze der Länder erforderlich. Der Bund hat den Nichtraucherschutz gegen Cannabis wie bereits bei Tabak nur rudimentär geregelt und überlässt diese Aufgabe weitestgehend den Ländern. Pro Rauchfrei legt den … Weiterlesen