rbb lässt nach Abmahnung von Pro Rauchfrei nicht wie geplant rauchen
25.09.2019 Für große Aufmerksamkeit in der Presse sorgte kürzlich eine Ankündigung des rbb, im neuen Talkshowformat „Hier spricht Berlin“ dürften die Gäste rauchen, „wenn sie sich trauen“. Pro Rauchfrei hatte dies „Die ekligste Mutprobe der Welt“ genannt und eine gerichtliche Prüfung angekündigt, falls Zuschauer bei der Aufzeichnung anwesend sein sollten. Denn in diesem Fall würde der Sender eindeutig gegen das Nichtraucherschutzgesetz Berlin verstoßen. Nach den gesetzlichen Vorgaben ist nämlich das Tabakrauchen in Kultur- und Freizeiteinrichtungen grundsätzlich verboten. Hierunter zählen nicht nur Kinos und Theater, sondern auch öffentlich zugängliche TV-Studios.
Sobald die Anwesenheit von Zuschauern feststand, war Eile geboten, denn Sendetermin für „Hier spricht Berlin“ ist bereits der 1. Oktober. Wegen drohenden Verstoßes gegen Vorgaben des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes sandte Pro Rauchfrei daher am 19. September eine Abmahnung an die rbb-Intendantin. Gefordert wird darin die Abgabe einer verbindlichen Erklärung, das Rauchen bei der Aufzeichnung der Sendung weder Gästen noch Moderatoren oder Zuschauern zu erlauben. Des Weiteren sollten die Ankündigungen zur Sendung auf der Homepage des Berliner Senders sowie auf der ARD-Seite in diesem Sinne geändert werden. Heute, am Ende der gesetzten Frist, sicherte das rbb-Justitiariat gegenüber Pro Rauchfrei e.V. mittels Fax verbindlich zu, dass der rbb „während der öffentlichen Aufzeichnung der geplanten rbb-Talkshow ‚Hier spricht Berlin‘ weder Moderatoren, noch Gästen und/oder Zuschauern das Rauchen gestatten wird“.
Die Ankündigung auf den Webseiten von rbb und ARD, dass ausdrücklich nicht in der Talkshow geraucht werden dürfe, steht noch aus. Wir erwarten die Erfüllung auch dieser Bedingung. „Damit entgeht der rbb vorerst der gerichtlichen Prüfung seines Sendekonzepts und sichert aus unserer Sicht die Einhaltung der geltenden Rechtslage zu“, freut sich Stephan Weinberger, stellvertretender Vorsitzender von Pro Rauchfrei, dem Verbraucherschutzverband Nichtrauchen: „Während zahlreiche Organisationen die tägliche Aufklärung und Beratung in Sachen Rauchen vorantreiben, ist es unerklärlich, wie man bei einem öffentlich-rechtlichen Sender, dem ein solcher Aufklärungsauftrag sogar gesetzlich zugewiesen ist, auf die Idee kommt, das Rauchen in einer Talkshow wieder als Mutprobe zu stilisieren. Es wird höchste Zeit, dass die Sender hierzu deutlich mehr Feingefühl entwickeln und sich ihrer Vorbildfunktion bewusst werden.“ so Weinberger. Ansonsten müsste man darüber nachdenken, den rbb in Rauchfunk Berlin-Brandenburg umbenennen.